Neuigkeiten am IAAEU

 

 

Ankündigungen

 


Ökonomisches Kolloquium am IAAEU
Am kommenden Dienstag, 20.11.2018 (18:00 Uhr, H714, Campus II), findet der nächste Vortrag im Rahmen des ökonomischen Kolloquiums statt, zu dem wir Sie herzlich einladen. Herr Professor Dr. Ronald Bachmann vom RWI und DICE/Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wird zum Thema "Labour Market Polarisation and Monopsonistic Competition" referieren. Weitere Informationen finden Sie hier.


Wissenschaftliche Hilfskräfte gesucht
Zum 01.01.2019 sind am Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Union (IAAEU) an der Universität Trier zwei Stellen als Wissenschaftliche Hilfskraft im Bereich EDV zu besetzen. Weitere Informationen finden Sie hier.


11. Workshop on Labour Economics
Das IAAEU und der Lehrstuhl für Personalökonomik der Universität Trier freuen sich, bekannt zu geben, dass der 11. Workshop on Labour Economics am 12. und 13. April 2019 stattfinden wird. Weitere Informationen finden Sie hier.


 

 

Preise, Auszeichnungen & Aktuelle Meldungen

 


The Future of Labour Law

Am 19. September 2018 fand in Miskolc, Ungarn, eine Konferenz zum Thema "Future of the Labour Law" statt. Nach der Eröffnung durch den ungarischen Finanzminister referierten namhafte Wissenschaftler und Gewerkschaftsvertreter aus Deutschland, Österreich und Ungarn. Die Konferenz wurde von der Universität Miskolc organisiert und vom ungarischen Finanzministerium sowie von der Europäischen Union unterstützt. Frau Schlachter hielt einen Vortrag mit dem Thema: "Bargaining collectively for self-employed service providers – EU-law under the influence of international law".

 

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Internationaler Workshop "Team Dynamics and Peer Effects" am 9. und 10. November 2018

Am 9. und 10. November 2018 richtete die ökonomische Arbeitsgruppe des IAAEU in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Personalökonomik der Universität Trier einen Workshop zum Thema "team dynamics and peer effects" aus. Im Vordergrund des Workshops standen Fragestellungen zum Verhalten und Entscheidungen in Teams. Des Weiteren wurden Untersuchungen präsentiert, die der Frage nachgehen, inwiefern sich die Leistung von Arbeitenden verändert, wenn Arbeitsprozesse nicht isoliert, sondern in der Anwesenheit anderer erbracht werden. Anknüpfend an die Beeinflussung der eigene Leistung durch andere im Teamkontext gehen Julia Müller (Universität Münster) und ihr Koautor dem klassischen Messproblem von der Leistung des Einzelnen im Team nach. Christian Grund (RWTH Aachen University) präsentierte ein Forschungsprojekt, in welchem mithilfe neuester virtueller Technik die Produktivität realer Probanden beeinflusst wird, die im Wettbewerb mit digitalen Avataren stehen. Seine beiden Koautoren und er konnten zeigen, dass die bloße Anwesenheit eines Avatars bereits die Produktivität erhöht und andere Faktoren vernachlässigbare Effekte haben. Im Anschluss an eine Vielzahl weiterer spannender Vorträge folgte ein Abendprogramm, welches direkt an die Thematik moderner Arbeitsentwicklungen anschloss: Im »»generator 2018 führte Andrea Diederichs durch eine Ausstellung zum Thema "Marx und digitaler Kapitalismus". Bei diesem Rundgang hatten die Teilnehmenden nochmals die Möglichkeit, die vorgestellten Forschungsprojekte mit künstlerischem Input zu reflektieren.
Insgesamt präsentierten während des Workshops 11 Forscherinnen und Forscher ihre Arbeiten. Das IAAEU und die Universität Trier waren hierbei durch zwei Arbeiten vertreten. Wir freuen uns für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Workshops ein weiteres Mal ein Ort des wissenschaftlichen Austauschs und der Begegnung gewesen zu sein. Zudem danken wir besonders der Universität Trier für die Unterstützung des Workshops mithilfe Gelder der inneruniversitären Forschungsförderung. Weitere Informationen zum Workshop finden Sie hier.

 

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Vortrag: "Die Rolle neuer Intermediäre bei der Aushandlung der Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen"

Am Mittwoch, den 14.11.2018, stellte Jun.-Prof. Dr. Caroline Ruiner ihre aktuelle Forschung in einem Gastvortrag zum Thema "Die Rolle neuer Intermediäre bei der Aushandlung der Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen" vor. Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Forschungsprojekts "Kollektive Individualisierung – individuelle Kollektivierung?" führte sie aus, welche Rolle neue Intermediäre, wie z.B. Agenturen und Genossenschaften, bei der Aushandlung der Arbeitsbedingungen von hochqualifizierten Solo-Selbständigen spielen. Anhand von drei exemplarisch ausgewählten Berufsgruppen beleuchtete sie dabei, welche Aspekte der Arbeitsbeziehung in welcher Häufigkeit von diesen Intermediären ausgehandelt werden. Schließlich ging sie darauf ein, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf den Arbeitsmarkt und auch auf die Arbeitsbedingungen unselbständig Beschäftigter haben kann. Mit einer anschließenden Diskussion wurde der spannende und anschauliche Vortrag abgerundet.


Dr. Benjamin Schwanebeck zu Gast am IAAEU

Vom 12.-15.11.2018 war Dr. Benjamin Schwanebeck als Gastforscher am IAAEU aktiv. Er ist Post-Doc am Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre, insb. Internationale Ökonomie, an der Fernuniversität Hagen. Gemeinsam mit Herr Dr. Marco de Pinto arbeitete Herr Schwanebeck an der Entwicklung eines neuen Forschungsprojektes. Bei diesem sollen vor allem die makroökonomischen Konsequenzen von Arbeitsmarktunvollkommenheiten unter expliziter Berücksichtigung von verschiedenen Finanzrestriktionen im Zusammenspiel mit heterogenen Firmen analysiert werden.


Forscher des IAAEU zu Gast bei Arbeitsmarktkonferenz der luxemburgischen Zentralbank

Die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter der ökonomischen Arbeitsgruppe Jonas Feld und Gabriel Schultze nahmen am 25. und 26. Oktober 2018 am Labour Market Workshop in der luxemburgischen Zentralbank teil. Der Workshop hatte zum Ziel, den Austausch zwischen empirisch forschenden Arbeitsmarktökonomen in Luxemburg und seinen Nachbarländern zu fördern. Jonas Feld referierte auf der Konferenz über den Effekt nationaler Mindestlöhne auf die innereuropäische Arbeitskräftemigration und zeigte auf, dass Arbeitsmigranten Regionen steigender Mindestlöhne meiden. Gabriel Schultze präsentierte ein Forschungsprojekt über den Zusammenhang zwischen Gewerkschaftsmitgliedschaft und Überstunden. Die Studie zeigt, dass Gewerkschaftsmitglieder in Deutschland etwa eine Dreiviertelstunde weniger Überstunden pro Woche leisten. Neben dem Wiedersehen vieler bekannter Gesichter aus dem Forschungsnetzwerk der Großregion, konnten auch neue Kontakte zu internationalen Forscherinnen und Forschern geknüpft werden. Bei Interesse an den Forschungsprojekten können Sie die Mitarbeiter gerne kontaktieren.


Urteil zum Beamtenstreikverbot

Mit Urteil vom 12. Juni 2018 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Beamtinnen und Beamten in Deutschland kein Streikrecht zusteht. Dr. Thomas Klein (Akademischer Rat am IAAEU) hat sich mit dieser Entscheidung eingehend auseinandergesetzt und kommt zu dem Ergebnis, dass die Begründung des Gerichts wesentliche Aspekte ausblendet bzw. unzureichend gewichtet. Insbesondere der verfassungsrechtlich garantierten Koalitionsfreiheit der Beamtinnen und Beamten werde ein zu geringes Gewicht beigemessen. Kritikwürdig sei auch die Interpretation der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Eine Beschwerde vor dem Straßburger Gerichtshof habe daher durchaus Aussicht auf Erfolg. Die Entscheidungsbesprechung von Dr. Thomas Klein wurde in Heft 10/2018 der Zeitschrift Arbeit und Recht (AuR 2018, 479-484) veröffentlicht.


Neue Monographie von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter

Als Ergebnis des seit 2016 am IAAEU laufenden rechtsvergleichenden Projektes zu "strikes in essential services" ist soeben eine Monographie erschienen: M. Mironi/ M. Schlachter: Regulating strikes in essential services – a comparative "law in action" perspective, Wolters Kluwer 2018. Der Band enthält 14 Länderberichte zum Arbeitskampfrecht in unterschiedlichen Rechtssystemen, den gemeinsame Rechtsrahmen des Arbeitsvölkerrechts sowie ein rechtvergleichendes Schlusskapitel, und stellt damit den Ertrag des von der German-Israeli-Foundation (GIF) finanziell geförderten rechtsvergleichenden Projekts der Öffentlichkeit vor. Nähere Informationen sowie die Gliederung des Werkes finden Sie hier.


Arbeitsmarkteffekte von Gewerkschaften – zur Rolle einer ungleich verteilten Gewerkschaftsmacht

IAAEU-Ökonom Dr. Marco de Pinto und Prof. Dr. Jochen Michaelis von der Universität Kassel haben in einer kürzlich in der Zeitschrift Economic Modelling veröffentlichten Studie die Arbeitsmarkteffekte von Gewerkschaften (neuerlich) analysiert. In ihrem theoretischen Modell nehmen die Autoren die empirisch validierte Beobachtung auf, dass die Verhandlungsmacht einer Firmengewerkschaft maßgeblich von der Produktivität der Unternehmen abhängig ist. In Folge dessen können die Autoren zeigen, dass eine allgemeine Verbesserung der gewerkschaftlichen Verhandlungsposition, z.B. durch die Stärkung des Streikrechts, die Arbeitslosigkeit zwar erhöht, der Anstieg aber geringer ausfällt als im Referenzfall mit einheitlicher Verhandlungsmacht in allen Firmen. Die Heterogenität der Verhandlungsmacht senkt also ceteris paribus die Arbeitslosigkeit. Außerdem diskutieren die Autoren die Arbeitsmarkteffekte einer Handelsliberalisierung. Sind Gewerkschaften in produktiven Unternehmen besonders stark (schwach), so steigert (mindert) eine Handelsliberalisierung die Arbeitslosigkeit.


Neue Studie zu den Beschäftigungswirkungen von Tarifverträgen

In angelsächsischen Ländern ist das Beschäftigungswachstum in Firmen, in denen Gewerkschaften über Löhne und Arbeitsbedingungen verhandeln, deutlich niedriger als in Unternehmen ohne kollektive Lohnverhandlungen. Da Tarifverhandlungen in diesen Ländern eher auf Betriebsebene stattfinden, lassen sich die Resultate der entsprechenden Studien allerdings nicht uneingeschränkt auf andere Staaten übertragen. Laszlo Goerke (Trier) und Tobias Brändle (Tübingen) haben nun untersucht, ob sich ein Zusammenhang zwischen Tarifbindung und Beschäftigung auch für Deutschland feststellen lässt. Hier werden die Löhne für rund 50% der Beschäftigten durch Branchentarifverträge und für weitere 10% durch Firmenvereinbarungen bestimmt. Folglich wären die Konsequenzen des in England und den USA beobachteten Zusammenhangs für die gesamtwirtschaftliche Beschäftigung in Deutschland deutlich höher als in Ländern mit geringerer Tarifbindung.
In ihrer soeben im Scottish Journal of Political Economy veröffentlichten Studie zeigen die Autoren, dass das Beschäftigungswachstum in Firmen mit Tarifvertrag auch in Deutschland geringer ist als in Firmen ohne Kollektivverhandlungen. Jedoch ist der Effekt erheblich weniger ausgeprägt. Zudem finden sich keine Unterschiede zwischen Branchen- und Firmentarifverträgen. Weiterhin untersuchen die Autoren, ob die Tarifbindung ursächlich für das geringere Beschäftigungswachstum ist. Auch wenn Laszlo Goerke und Tobias Brändle die Frage letztlich nicht beantworten können, deuten ihre Resultate darauf hin, dass Tarifverträge nicht der Grund für die unterschiedliche Entwicklung sind. Vielmehr scheinen Unternehmen, in denen die Anzahl der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen weniger stark zunimmt, eher tarifvertraglich gebunden sind als Unternehmen mit höherem Beschäftigungswachstum. Die Studie liefert also keine Belege dafür, dass die abnehmende Tarifbindung in Deutschland mit ursächlich für die momentan sehr gute Beschäftigungsentwicklung ist. Die Studie ist auch als IAAEU Discussion Paper 01/15 erschienen.


Wie viele Arbeitstage am Stück erlaubt das Unionsrecht?
Die Arbeitszeitrichtlinie sieht in Art. 5 eine grundsätzliche Mindestruhezeit von 24 Stunden "pro Siebentageszeitraum" vor, die zusätzlich zur täglichen Ruhezeit zu gewähren ist. In der Rechtssache C- 306/16 ("Maio Marques da Rosa / Varzim Sol - Turismo, Jogo e Animação, SA") hatte sich der EuGH nun erstmals mit dieser Regelung zu befassen. Der Gerichtshof verstand die Regelung dergestalt, dass die wöchentliche Ruhezeit nicht zwingend nach sechs aufeinanderfolgenden Arbeitstagen zu gewähren sei, und hält damit im Ergebnis auch abseits der in der Richtlinie vorgesehenen Ausnahmebereiche eine Aneinanderreihung von bis zu 12 Arbeitstagen für unionsrechtskonform. Dieser Auslegung widerspricht Dominik Leist in einer aktuellen Studie und vertritt dabei die Ansicht, dass der EuGH die gesundheitspolitische Dimension des Arbeitszeitrechts nicht angemessen würdigte. Auch habe der EuGH die sich stellenden Rechtsfragen nur partiell betrachtet und insbesondere die gebotene nähere Konkretisierung des Begriffes der "Siebentageszeiträume" im Hinblick auf deren Festlegung und die hierfür maßgebliche Betrachtungsweise unterlassen. Der Beitrag ist in der Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht (ZESAR), Ausgabe 08/2018, S. 338-341 erschienen.


Die Wie-Beschäftigung im Lichte einer sich wandelnden Arbeitswelt
In einem Beitrag für die Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) untersuchen Alexander Schneider (Wiss. Mit. IAAEU) und Dr. Thomas Spitzlei (Akad. Rat und Habilitand am Lehrstuhl Prof. Dr. Timo Hebeler, Universität Trier) die in § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII geregelte unfallversicherungsrechtliche Wie-Beschäftigung im Lichte einer sich wandelnden Arbeitswelt. Die Wie-Beschäftigung unterliegt vier Voraussetzungen, die durch das BSG schon im Jahre 1957 herausgearbeitet wurden: Es muss sich bei der in Rede stehenden Tätigkeit (1.) um eine ernstliche, einem fremden Unternehmen dienende Tätigkeit handeln, die (2.) dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, die (3.) sonst von Personen verrichtet wird, die zum Unternehmer in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit stehen, wobei (4.) die Tätigkeit unter Umständen zu erfolgen hat, die denen eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind. Die vierte Voraussetzung verlangt im Hinblick auf die zum Unfall führende Tätigkeit eine dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugängliche Beschäftigung. Die Autoren legen dar, warum das Abstellen auf den "allgemeinen Arbeitsmarkt" als Voraussetzung des § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII in einer modernisierten Arbeitswelt nicht mehr zielführend ist. Unter Auswertung neuerer Judikate zum sog. "Dog-Sitting" sowie zu den Reittier-Fällen werden argumentative Widersprüche in der Rechtsprechung aufgezeigt. Zudem werden rechtsstaatliche Bedenken gegen diese Spruchpraxis geäußert. Die Verfasser sind letztlich der Auffassung, dass das vierte Kriterium aufgrund einer immer komplexer werdenden Arbeitswelt zukünftig von der Rechtsprechung aufgegeben werden sollte. Der Aufsatz (NZS 2018, 633 – 638) ist ebenfalls über beck-online abrufbar.


Arbeitsrechtliches Praktikerseminar 2018
Am 19.-20.07.2018 fand das diesjährige arbeitsrechtliche Praktikerseminar unter Leitung von Prof. Dr. Dr. h. c. Monika Schlachter am Bundessozialgericht in Kassel statt. Eröffnet wurde das Seminar durch den Referenten RA Rolf-Christian Otto, der sich in seinem Vortrag mit der "Vergütung von Betriebsratsmitgliedern" auseinandersetzte. Anschließend befasste sich Dr. Thomas Klein mit den im Koalitionsvertrag geplanten Neuregelungen des Befristungsrechts, überprüfte sie auf ihre Verfassungsmäßigkeit und stellte einen eigenen Vorschlag zur Umsetzung der Änderungen vor. Abgeschlossen wurde das Seminar von Dominik Leist mit einem Vortrag zum Thema "Kollektivverträge für Plattformbeschäftigte", in dem verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Regelungen zur kollektiven Vereinigung von Crowdworkern dargestellt und die Anwendung europäischer und nationaler Kartellverbote diskutiert wurden.


Forschungskooperation mit Dr. Ulrich Zierahn
Vom 23.-25.07.2018 war Dr. Ulrich Zierahn als Gastwissenschaftlicher am IAAEU aktiv. Er ist als Senior Researcher am ZEW beschäftigt. Während seines Aufenthalts arbeitete Herr Zierahn zusammen mit Dr. Marco de Pinto am gemeinsamen Drittmittelprojekt "Local labour markets – The causes and consequences of spatial differences in labour market outcomes across cities in France and Germany". Hier untersuchen die Forscher die durch zunehmende internationale Verflechtungen bedingte Reallokation der Arbeitskräfte.


Projekt-Workshop "Crowdsourcing als neue Form der Arbeitsorganisation"
Am Donnerstag, den 12.07.2018, veranstaltete das IAAEU gemeinsam mit MitarbeiterInnen der Universität Bremen den Projekt-Workshop "Crowdsourcing als neue Form der Arbeitsorganisation" im Max-Weber-Raum des Institutes. Ziel des Workshops war die interdisziplinäre Auseinandersetzung und gemeinsame Diskussion aktueller Fragestellungen zum Crowdsourcing aus juristischer und ökonomischer Perspektive. Eröffnet wurde der Workshop von Dr. Thomas Klein mit dem Vortrag "Einführung der rechtliche Problemstellung - Mindestentgelt für Crowdworker de lege ferenda?". Hierbei stellte Dr. Thomas Klein zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen und Ausgestaltungsmodelle der Vertragsbeziehungen von Crowdworker dar um in einem zweiten Schritt die Frage aufzuwerfen, ob bestehenden gesetzlichen Regelungen ein Mindestentgelt für den Crowdworker begründen können. Anschließend beschäftigte sich Lisa Nagel mit der Frage "Does Group Identification Effect the Performance of Crowdworkers?", wobei sie untersuchte inwieweit eine Identifikation des Crowdworkers mit der Plattform die Arbeitsleistung beeinflussen kann. Katrin Treppschuh arbeitete in ihrem Vortrag "Arbeitsrechtliche Einordnung von Crowdworkern in der US-amerikanischen und britischen Rechtsprechung" anhand vier verschiedener britischer und US-amerikanischer Urteile heraus, welche rechtliche Stellung der Crowdworker in den jeweiligen Rechtssystemen einnimmt. Den ersten Teil des Workshops schloss Eliza Stenzhorn mit dem Vortrag "How does Platform Design and Competition Affect the Welfare Distribution among Crowdworkers, Crowdsourcers and Platforms?" ab, wobei sie sich insbesondere mit der Übertragbarkeit der Online-Reputation des Crowdworkers zwischen den Plattformen und deren Vor- und Nachteile auseinandersetzte. Zu Beginn des zweiten Teils führte Dominik Leist mit seinem Beitrag "Kollektivverträge für Plattformbeschäftigte" in das Thema zurück, wobei er zunächst verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Regelung zur kollektiven Vereinigung der Crowdworker aufzeigte und des Weiteren die Frage aufwarf inwieweit das europäische Kartellrechtsverbot hierbei eine Rolle spielen kann. Der Workshop wurde von Prof. Dr. Lars Hornuf mit einem Vortrag zum Thema "Crowdsourced Innovation: How Community Managers Affect Crowd Activities" abgeschlossen. Die einzelnen Vorträge wurden jeweils mit einer inhaltlich vertiefenden Diskussion der TeilnehmerInnen beendet.

 

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Impressionen  des Workshops

 


Gedenksymposium zu Ehren von Professor Dr. Dres. h.c. Franz Gamillscheg

Am Freitag, den 29. Juni 2018 fand das Gedenksymposium zu Ehren des verstorbenen Prof. Dr. Dres. h.c. Franz Gamillscheg in der Paulinerkirche in Göttingen statt. Prof. Gamillscheg prägte die Arbeitsrechtswissenschaft über mehr als ein halbes Jahrhundert und genoss als Vordenker des Internationalen Arbeitsrechts in Deutschland hohes internationales Ansehen. Er war Mitglied der Arbeitsgesetzbuchkommission, Vorstandsmitglied und später Ehrenmitglied des Deutschen Arbeitsgerichtsverbandes sowie Präsident und Ehrenpräsident der Internationalen Gesellschaft für das Recht der Arbeit und der Sozialen Sicherheit. Daneben war er Mitglied der Österreichischen Akademie der Wissenschaften. Er erhielt Ehrendoktorwürden der Universitäten Uppsala und Madrid und war Träger des Großen Bundesverdienstkreuzes. Das Gedenksymposium wurde von dem Institut für Arbeitsrecht der Georg-August-Universität Göttingen und der Verein zur Förderung der Arbeitsrechtsvergleichung und des Internationalen Arbeitsrecht nehmen ausgerichtet. Als ehemalige Schülerin, Doktorandin und Habilitandin von Prof. Gamillscheg war Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter als Gastrednerin des Gedenksymposiums geladen und referierte über das Thema "Streiks in der Daseinsvorsorge – Zum Ertrag der Rechtsvergleichung im kollektiven Arbeitsrecht".

 

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Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Schlachter als Rednerin bei dem Gedenksymposium


Andrzej-Semkow-Preis für Jonas Feld

Am 30. Mai 2018 wurde Herrn Jonas Feld der Andrzej-Semkow-Preis 2017 verliehen. Den Preis vergibt die ökonomische Fakultät der Universität Warschau alljährlich für die beste Masterarbeit unter den Absolventen des Jahrgangs. Die Auswahl erfolgt durch eine Jury von Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeitern der Fakultät. Mit dem Preis wurde die Abschlussarbeit von Herrn Feld gewürdigt, in welcher er sich mit dem Einfluss von Institutionen und Regulierungen nationaler Arbeitsmärkte auf die Migration von Arbeitskräften innerhalb der EU beschäftigte. Betreut wurde die Arbeit im Rahmen eines sog. "Doppelmasters" von Herrn Dr. hab. Bartłomiej Rokicki an der Universität Warschau sowie von Herrn Prof. Dr. Laszlo Goerke an der Universität Trier. "Ich freue mich natürlich sehr über diese Auszeichnung", berichtete Jonas Feld nach Verkündung des Preises. Nach seinem Abschluss im Herbst 2017 hat Herr Feld eine Beschäftigung am IAAEU aufgenommen. Im Rahmen seiner Promotion vertieft er hier derzeit seine Kenntnisse im Bereich Arbeitskräftemigration weiter.


Dürfen Arbeitnehmer und Gewerkschaften auf dem Betriebsgelände streiken?

Demonstrierende Arbeitnehmer mit Fahnen und Plakaten vor einem Werktor – Bilder, die viele mit einem Streik assoziieren. Aber dürfen Gewerkschaften und Arbeitnehmer das Betriebsgelände des Arbeitgebers zu diesem Zweck überhaupt nutzen oder kann der Arbeitgeber unter Berufung auf sein Hausrecht die Nutzung untersagen? Mit dieser Frage befasst sich eine aktuelle Studie von Dr. Thomas Klein, die in der Mai-Ausgabe der Fachzeitschrift Arbeit und Recht (S. 216 ff.) veröffentlicht wurde. Klein gelangt zu dem Ergebnis, dass das Hausrecht des Arbeitgebers hinter das Streikrecht der Gewerkschaft zurücktreten muss, wenn die Nutzung des Betriebsgeländes für die Kommunikation mit den Arbeitnehmern erforderlich ist und die Interessen des Arbeitgebers nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Davon sei etwa auszugehen, wenn es sich um ein weitläufiges Betriebsgelände handelt und eine Kommunikation mit den Arbeitnehmern an der Einfahrt zum Gelände nicht möglich ist. Die Streikposten der Gewerkschaft dürften die Arbeitnehmer dann beispielsweise auf dem Betriebsparkplatz ansprechen und über den Streik und die Streikziele informieren. Vor dem Hintergrund aktuell anhängiger Revisionen beim Bundesarbeitsgericht, die Streikmaßnahmen von ver.di auf dem Betriebsgelände von Amazon betreffen, hat die Untersuchung eine hohe praktische Relevanz.


Studie zu den geplanten Änderungen auf dem Gebiet des Befristungsrechts

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode sieht auf dem Gebiet des Arbeitsrechts unter anderem eine Reform des Befristungsrechts vor. Sachgrundlose Befristungen sollen künftig auf 18 Monate beschränkt werden. Innerhalb dieser zulässigen Gesamtdauer sollen sie lediglich einmal verlängert werden können. Zudem ist eine Höchstquote von 2,5% für sachgrundlose Befristungen vorgesehen, die für Arbeitgeber mit mehr als 75 Beschäftigten gelten soll. Auf diese Weise soll die sachgrundlose Befristung wieder zur Ausnahme werden. Für die Befristung mit Sachgrund haben sich die Koalitionsparteien auf eine neue Beschränkung verständigt, um "endlose Kettenbefristungen" zu verhindern. Demnach soll eine Befristung nicht mehr zulässig sein, wenn zuvor bereits für die Dauer von mehr als fünf Jahren ein unbefristetes oder befristetes Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestanden hat. Dr. Thomas Klein, wissenschaftlicher Mitarbeiter der juristischen Arbeitsgruppe des IAAEU, hat die geplanten Änderungen des Befristungsrechts auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Europarecht untersucht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere der im Koalitionsvertrag für die geplante Höchstquote von 2,5% vorgesehene Schwellenwert von 75 Beschäftigten auf durchgreifende verfassungsrechtliche Bedenken stößt. Zudem sei vor allem die geplante Beschränkung der Sachgrundbefristung nicht geeignet, lange Befristungsketten tatsächlich deutlich zu verkürzen. Ausgehend von den Ergebnissen seiner Untersuchung schlägt Herr Klein verschiedene Nachbesserungen vor, die er in einem Gesetzgebungsvorschlag für die anstehende Reform zusammenfasst. Die Studie wurde in Heft 17 der Fachzeitschrift "Der Betrieb" (S. 1018-1028) als erste ausführliche Untersuchung der Reformpläne der großen Koalition auf dem Gebiet des Befristungsrechts veröffentlicht.


Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Völkerrechtliche Verbindlichkeit der Spruchpraxis der ILO-Überwachungsausschüsse

Am 23.04.2018 durfte das IAAEU Hendric Stolzenberg LL.M. Eur., wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zivil- und Wirtschaftsrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, am Institut zu einem Vortrag willkommen heißen. Er referierte zu dem Thema "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Völkerrechtliche Verbindlichkeit der Spruchpraxis der ILO-Überwachungsausschüsse." Die Veranstaltung endete mit einer Diskussion der rund 20 TeilnehmerInnen.

 

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Referent Hendric Stolzenberg vor den TeilnehmerInnen

 


Workshop on Labour Economics 2018 am IAAEU

Am 13. und 14. April 2018 fand bereits zum zehnten Mal der Workshop on Labour Economics der ökonomischen Arbeitsgruppe am IAAEU statt. Im Vergleich zum Vorjahr konnte die bereits hohe Anzahl an Einreichungen nochmals übertroffen werden, insg.gab es fast 80 Aufsatzeinreichungen, die Bewerberinnen und Bewerber auf der Konferenz präsentieren wollten – ein klarer Indikator für die zunehmende Bekanntheit und Relevanz der Konferenz unter Arbeitsmarktökonomen in Deutschland und Europa. Unter allen Einreichungen wurden rund 35 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Europa und China ausgewählt, um in den zahlreichen Parallel- und Poster-Sessions ihre aktuellen Forschungsergebnisse zu präsentieren. Inhaltlich beschäftigten sich die Einreichungen vor allem mit der optimalen Ausgestaltung von Arbeitsmarktinstitutionen, beispielsweise wie strikt der Kündigungsschutz sein sollte, oder auch wie eine optimale Arbeitslosenversicherung aussieht. Max Friese von der Universität Rostock widmete sich etwa der Frage, ob eine Arbeitslosenversicherung nicht effizienter und günstiger ist, wenn sie ihr Risiko über geographisch große Räume verteilt – in die Praxis übersetzt also, ob beispielsweise eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung aller EU-Staaten sinnvoll ist. Politisch hochaktuell ist auch der Forschungsgegenstand von Mario Bossler und Duncan Roth – beide vom IAB in Nürnberg – sowie von Karsten Staehr von der Universität Tallinn; alle drei Autoren untersuchten auf unterschiedliche Art und Weise die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungseffekte von Mindestlöhnen. So scheinen moderate Veränderungen in der Höhe eines Mindestlohns vernachlässigbare Effekte auf die Beschäftigung zu haben, gleichzeitig vermögen Mindestlöhne aber effektiv Lohnungleichheit entgegenzuwirken. Der Workshop zeichnete sich auch dieses Jahr wieder durch die spezielle Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses aus: Etwa die Hälfte der eingeladenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befindet sich derzeit in der Promotion, und ist damit in besonderer Weise auf fachliche Hinweise und Rückmeldungen aus dem Kreise der etablierten Forscher angewiesen. An dieser Stelle knüpft der Workshop jedes Jahr an, und stellt jedem Nachwuchswissenschaftler einen Mentor aus dem Kreis der anwesenden etablierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zur Seite. Im Anschluss an die eigene Präsentation wird die Forschung durch diesen Mentor gezielt kritisch diskutiert und hinterfragt, aber auch gewürdigt. "So viele neue Anregungen für meine eigene Forschung habe ich bislang nur auf wenigen Konferenzen bekommen", freute sich beispielsweise der Promotionsstudent Max Friese von der Universität Rostock, bei dem der Beitrag seines Diskutanten zu einer lebhaften Diskussion mit den anderen Zuhörern des Vortrags führte. Den diesjährigen IAAEU Best Paper Award erhielt Laura Khoury, Doktorandin von der Paris School of Economics. In ihrem Arbeitspapier mit dem Titel "Unemployment Benefits and the Timing of Dismissals: Evidence from Bunching at a Notch in France" zeigt sie, dass es für bestimmte Arbeitskräfte und Firmen in Frankreich sinnvoll sein kann, wenn Beschäftigte sich vorübergehend arbeitslos melden und Arbeitslosenunterstützung beziehen. Insbesondere bestimmten Gruppen Hochqualifizierter bietet sich dieser Anreiz. Dem Ziel der französischen Arbeitslosenversicherung, vorrangig Niedrigqualifizierte übergangsweise zu finanzieren und eine schnelle Rückkehr in den Beruf zu ermöglichen, läuft das System somit entgegen und bedarf einer entsprechenden Reform. Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des diesjährigen Workshops und freuen uns auf einen weiteren Austausch und besonders auf ein Wiedersehen auf dem Workshop on Labour Economics 2019 im kommenden Jahr in Trier.

 

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Impressionen des Workshops

 

 

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